Land muss mehr Geld fĂĽr Kultursommer bereitstellen

Wiesbaden(pm). In der Sitzung des Ausschusses fĂĽr Wissenschaft und Kunst kritisierte die Sprecherin fĂĽr Kunst und Kultur der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, die zögerliche Haltung und den mutlosen Kurs von SchwarzgrĂĽn in der Corona-Krise. „Während durch die SchlieĂźung der Kultureinrichtungen viele Kulturschaffenden in eine dramatische und existenzbedrohende Lage geraten sind, wurden in Hessen Programme aufgelegt, die weder passgenau noch der Situation angemessen sind. Von den bereitgestellten 50 Millionen Euro, die im Rahmen des Kulturpakets I flieĂźen sollten, sei mehr als die Hälfte nicht abgerufen worden und dann umgehend 1:1 ins…

Weiter lesen

Sommer (SPD): Chance vertan Kinderrechte zu stärken

Wiesbaden(pm). Die stellvertretende sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer bedauert das Aus fĂĽr die Verhandlungen, die Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen: „Scheinbar war es einigen wichtiger, die eigene Ideologie durchzusetzen statt die Kinderrechte zu stärken. Dabei ist es längst ĂĽberfällig, dass die Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden. Das Scheitern der Verhandlungen ist ein Schlag ins Gesicht der Kinder und der KinderschĂĽtzer.“ Kinderschutzverbände fordern seit Jahren, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Starke Kinderrechte seien aus Sicht der SPD dringend geboten. Das zeige gerade auch die Situation der…

Weiter lesen

SchlieĂźung der hessischen Impfzentren im Herbst – Sommer(SPD): Falsches Signal an die Ungeimpften

Wiesbaden(pm). Die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat die von der Landesregierung angekĂĽndigte SchlieĂźung der Impfzentren zum 30. September als voreilig bezeichnet. Sommer sagte am Dienstag in Wiesbaden, der Beschluss, die Impfzentren zu schlieĂźen, sei erkennbar von finanziellen Erwägungen bestimmt, nicht von den tatsächlichen Notwendigkeiten der Impfkampagne. „Mit der Festlegung, die Impfzentren Ende September zu schlieĂźen, sendet die Landesregierung zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt ein völlig falsches Signal an alle, die noch keinen Impftermin haben“, kritisierte Dr. Sommer: „SchwarzgrĂĽn glaubt offensichtlich, den…

Weiter lesen

Sommer (SPD): Glasfaserausbau beschleunigen

Wiesbaden(pm). „Seit es das Digitalministerium gibt, fällt Hessen im Vergleich zu den anderen Ländern zurĂĽck. Mitte 2020 war Hessen bei 1000Mbit/s auf einem mittelmäßigen Platz 9. Das Mittelfeld hat Hessen nicht durch verlegte Glasfasermeter erreicht, sondern durch die marktgetriebene ErtĂĽchtigung von Kabelnetzen, vorrangig im Ballungsraum – eine traurige Bilanz,“ so die heimische Abgeordnete Dr. Daniela Sommer. Nach dem letzten Breitbandatlas der Bundesregierung sei Hessen Ende 2020 sogar auf Platz 11 abgestiegen und liege damit unter dem bundesdeutschen Durchschnitt. „Kann das wirklich unser Anspruch fĂĽr Hessen sein“, fragte Sommer mit ihrer…

Weiter lesen

Hochschulen brauchen RĂĽckenwind statt Gegenwind

Wiesbaden(pm). Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, hat in ihrer Antwort auf die Regierungserklärung von Wissenschaftsministerin Angela Dorn zur hessischen Hochschulstrategie der Landesregierung mehr Mut fĂĽr Reformen, Perspektiven und vor allem mehr Verlässlichkeit fĂĽr die hessischen Hochschulen gefordert. In den letzten Jahrzehnten haben die CDU-gefĂĽhrten Landesregierungen die Hochschulen kaputtgespart und auch die derzeitige schwarzgrĂĽne Landesregierung kĂĽmmere sich nur stiefmĂĽtterlich um sie, so Sommers Kritik. „Hochschulen brauchen RĂĽckenwind und keinen harten Gegenwind, wie ihn die Ministerin heute indirekt mit ihrer Erklärung angekĂĽndigt hat. Ăśberall ein bisschen mehr Förderung ist…

Weiter lesen