Hessen darf Schwächung der Lebensmittelüberwachung nicht zulassen

Symbolbild:Gerhard Bögner/ Pixabay Hessen darf Schwächung der Lebensmittelüberwachung nicht zulassen

Vorschrift sieht weniger Kontrollen vor – Nach Wilke-Skandal besonders in der Pflicht Wiesbaden/Korbach(pm). „Das passt nicht zusammen: Knapp ein Jahr ist es her, dass der Skandal um verseuchte Wurst bei der nordhessischen Firma Wilke aufgedeckt wurde, und nun soll die Zahl der Pflichtkontrollen ausgerechnet fĂĽr Hochrisiko-Betriebe der Lebensmittelbranche gesenkt werden“, erklärt Wiebke KNELL, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Hintergrund ist die Neufassung einer Verwaltungsvorschrift auf Bundesebene, die am 18. September im Bundesrat verabschiedet werden soll. „Wir fordern die Landesregierung auf, im Bundesrat gegen das Vorhaben…

Read More

Weltkindertag 2020: Kinderrechte stärken

Bild von Kant Smith auf Pixabay Weltkindertag 2020: Kinderrechte stärken

Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(pm). Am 20. September 2020 findet unter dem Motto „Kinderrechte schaffen Zukunft“ der Weltkindertag statt. Anlässlich dieses Tages hob die SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende, Nancy Faeser, die Bedeutung von Kinderrechten hervor und kritisierte den mangelnden Einsatz der schwarzgrĂĽnen Landesregierung in diesem Bereich. „Es reicht einfach nicht aus, dass Abgeordnete im Parlament Richtlinien festschreiben, die zwar wichtig und gut sind, um den Schutz, die Förderung und die Beteiligung unserer Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten, aber keinerlei praktische Anleihen haben. Seit 2019 gibt es mittlerweile die hessische Kinder- und Jugendrechte-Charta, die den Kindern…

Read More

Politiker zu Besuch bei Heidelmann KĂĽhllogistik

Bernd Rösch (FDP Schwalmstadt), Matthias Nölke (FDP-Bundestagsabgeordneter aus Kassel), Till Bischoff (Heidelmann), Volker Bischoff (Heidelmann), Wiebke Knell (FDP-Landtagsabgeordnete Schwalm-Eder), Constantin Schmitt (FDP Schwalmstadt), Oliver Luksic (FDP-Bundestagsabgeordneter Saarland). Foto:prPolitiker zu Besuch bei Heidelmann Kühllogistik

FDP-Politiker informieren sich vor Ort ĂĽber Entwicklung und Neubau Schwalmstadt(pm). Der FDP-Bundestagsabgeordnete Matthias Nölke (Kassel) besuchte mit seinem saarländischen Kollegen, dem verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Oliver Luksic sowie mit seiner FDP-Landtagskollegin und lokalen Abgeordneten Wiebke Knell (Neukirchen), dem FDP-Magistratsmitglied Bernd Rösch und dem FDP-Ortsvorsitzenden Constantin Schmitt das Schwalmstädter Unternehmen Heidelmann. Die GeschäftsfĂĽhrer Volker und Till Bischoff berichteten den FDPlern ĂĽber die langjährige Geschichte des Familienunternehmens. 1946 ursprĂĽnglich als Transportunternehmen von Baumaterialien und Möbeln gegrĂĽndet, spezialisierte sich der Betrieb bereits seit Mitte der 60er Jahre auf den Transport von temperaturgefĂĽhrten GĂĽtern…

Read More

Ministerin Hinz überfordert die Hessischen Forstämter

Symbolbild: planet_fox/Pixabay Ministerin Hinz überfordert die Hessischen Forstämter

Wiesbaden(pm). „So kann es einfach nicht weitergehen“, stellt Wiebke Knell, die forstpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion fest. In einem Artikel der HNA äuĂźern sich alle Forstamtsleiter im Schwalm-Eder-Kreis unisono dazu, dass zu wenig Personal in den Hessischen Forstämtern zur Bekämpfung der aktuellen Waldschäden vorhanden ist. „Neben den ökologischen Folgen sind auch massive Wertverluste im Bestand des Volksvermögens die Konsequenz aus der Handlungsweise der Ministerin“, stellt Knell fest. Trotz der Personalsituation werden Forstämter abgebaut und die Zuständigkeitsbereiche weiter vergrößert, wie aktuell in Diemelstadt. Das ist genauso unverständlich, wie der Aufbereitungsstopp von Käferschäden…

Read More

Grundsatz “Erhalt vor Neubau”

Symbolbild:Charly Gutmann/Pixabay Grundsatz “Erhalt vor Neubau”

Hessische Landesregierung stellt 25 Millionen bis 2025 zur Erneuerung der StraĂźen im Landkreis Waldeck-Frankenberg bereit Waldeck-Frankenberg/Wiesbaden(pm). „Hessens LandstraĂźen werden saniert. DafĂĽr startet das hessische Verkehrsministerium eine Offensive“, erklärt Daniel May, Mitglied der hessischen Landtagsfraktion von BĂśNDNIS 90/ DIE GRĂśNEN sowie Kreistagsabgeordneter in Waldeck-Frankenberg. Bisher sind im Rahmen der Sanierungsoffensive seit 2016 rund 400 MaĂźnahmen umgesetzt worden. Bis zum Jahr 2025 sollen zusätzlich 325 Millionen Euro zur Sanierung von 640 km LandesstraĂźen investiert werden. „Die Landesregierung meint es ernst mit dem Grundsatz: Erhalt vor Neubau“, so May. „Bei der Entscheidung ĂĽber…

Read More