Stellungnahme der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung
Frankenberg(pm). Im Anschluss an die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 8. Juli kam es zu einer intensiven öffentlichen Diskussion über die künftige Organisation des Frankenberger Pfingstmarkts. Anlass dafür ist ein von der Stadtverordnetenversammlung beschlossener Antrag der Koalitionsfraktion von CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Darin wird der Magistrat der Stadt Frankenberg gebeten, ein Konzept auszuarbeiten, welches es ermöglicht, den Pfingstmarkt eigenständig aus der Verwaltung heraus zu organisieren. „Die Intensität der öffentlichen Diskussion darüber hat uns überrascht. Es gibt offenbar Erklärungsbedarf“, erklärt der Vorsitzende der CDU-Stadtverordnetenfraktion, Jannik Schwebel-Schmitt. „Mit dem Antrag soll herausgefunden werden, auf welche Weise der Pfingstmarkt noch besser werden kann. Ziel ist es nicht, die Zukunft der Veranstaltung und das Veranstaltungsbüro Wagner in Frage zu stellen. Doch klar ist auch: Wenn man Dinge verändern und besser machen will, dann muss man in Erfahrung bringen, wie die organisatorischen Grundlagen sind. So entstand der Antrag“, sagt Schwebel-Schmitt.
Folgende Informationen werden in dem Antrag eingefordert:
• Personeller Mehraufwand in der Stadtverwaltung
• Erforderliche Kompetenzen zur Selbstorganisation innerhalb der Verwaltung
• Veränderung der haushalterischen Situation, wenn der Pfingstmarkt verwaltungsintern geplant und Mieteinnahmen direkt eingenommen würden
• Erfahrungen anderer Kommunen aus der näheren Umgebung mit der internen Organisation von (Volks-)Festen
• Offenlegung der Vertragssituation mit dem Generalpächter und Darstellung von Ausstiegs-Szenarien
• Chancen und Risiko-Abwägung
Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende und frühere Erste Stadtrat, Thomas Rampe, sagt dazu: „Anhand dieser eingeforderten Informationen anzunehmen, man stelle die Zukunft des Pfingstmarkts grundsätzlich in Frage, ist für mich ebenso wenig nachvollziehbar wie Breite und Schärfe der bisherigen Stellungnahmen. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner wollen wir Christdemokraten an einer attraktiven Zukunft des Pfingstmarkts arbeiten. Ansätze dafür gibt es genug: Von der Einbindung Frankenberger Gastronomen, über ein Mehr an Nachhaltigkeit, bis zu einer Steigerung der Attraktivität des Festzeltes insbesondere am Samstagabend. All dies wollen wir natürlich gerne auch mit dem Veranstaltungsbüro Wagner diskutieren. Doch dafür ist es notwendig, die genannten Informationen zu erhalten. Der einfache Verweis auf §121 der Hessischen Gemeindeordnung ist aus unserer Sicht nicht ausreichend.“
Schwebel-Schmitt und Rampe mahnen abschließend zu mehr Gelassenheit im Umgang mit parlamentarischen Initiativen, aber insbesondere auch mit der aktuellen Thematik: „Der Pfingstmarkt ist für alle Beteiligten ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Nicht ohne Grund gehen wir das Thema in der Stadtverordnetenversammlung mit der notwendigen Seriosität an. Eine harte, öffentliche Debatte darüber ist unnötig und schädlich. Den Pfingstmarkt aus der Opposition heraus für parteipolitische Spielereien zu missbrauchen, ist mehr als unangemessen. Dieses Agieren steht sinnbildlich für die politische Erfolgs- und Bedeutungslosigkeit der Akteure. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner werden wir die nächsten Monate nutzen, um im stetigen Dialog mit Magistrat und Stadtverwaltung Wege zur Gestaltung einer nachhaltigen Zukunft des größten Volksfestes unserer Heimat aufzuzeigen.“
