Sommer (SPD): Glasfaserausbau beschleunigen

Wiesbaden(pm). „Seit es das Digitalministerium gibt, fällt Hessen im Vergleich zu den anderen Ländern zurück. Mitte 2020 war Hessen bei 1000Mbit/s auf einem mittelmäßigen Platz 9. Das Mittelfeld hat Hessen nicht durch verlegte Glasfasermeter erreicht, sondern durch die marktgetriebene Ertüchtigung von Kabelnetzen, vorrangig im Ballungsraum – eine traurige Bilanz,“ so die heimische Abgeordnete Dr. Daniela Sommer.

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Nach dem letzten Breitbandatlas der Bundesregierung sei Hessen Ende 2020 sogar auf Platz 11 abgestiegen und liege damit unter dem bundesdeutschen Durchschnitt. „Kann das wirklich unser Anspruch für Hessen sein“, fragte Sommer mit ihrer Fraktion und forderte, endlich ernsthafte Schritte zu unternehmen, um einem flächendeckenden Glasfasernetz näher zu kommen. Beim Netzausbau ginge es jedoch um mehr als Geschwindigkeit, sondern vor allem um Latenz, Ausfallsicherheit und Energieeffizienz und damit auch um den CO2-Verbrauch. „Bei all diesen Kriterien hat Glasfaser die Nase vorn“.

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Die Corona-Pandemie habe die Nachfrage nach Glasfaser zudem erhöht. „Letztendlich haben wir doch ein gemeinsames Ziel: Der Ausbau des Glasfasernetzes muss beschleunigt und erleichtert werden. Ein großer Teil der Verzögerungen im Ausbau resultiert allerdings aus dem Fachkräftemangel und der Personalknappheit in den Verwaltungen sowie Kapazitätsengpässen im Baugewerbe, vor allem beim Tiefbau. Politik vollzieht sich eben nicht alleine durch das Bereitstellen von Geld oder Gutscheinen“, gab die SPD-Abgeordnete zu denken.

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In Hessen gehe es wieder einmal nicht voran. Die Verfahren müssten einfacher, schneller und digitaler werden. Aus Sicht der SPD-Fraktion brauche es zusätzliche Anreize der Landesregierung für eine nachhaltige Kapazitätsausweitung im Kabelleitungs-Tiefbau. Außerdem müsse dem Mangel an Fachkräften im Bereich des Kabelleitungstiefbaus entgegengewirkt und entsprechende Qualifizierungsprogramme aufgelegt werden. „Wir fordern, dass das Genehmigungsverfahren standardisiert und digitalisiert werden, damit die Prozesse einfacher werden. Um den Glasfaserausbau wirklich zu beschleunigen müssen wir die Baukapazitäten ausweiten, Verfahren vereinfachen, die Koordinierung verbessern und die Kommunen durch zusätzliche Breitbandkoordinatoren stärken.“

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