Landrat: Kreis nicht für Behebung von Funklöchern im Mobilfunknetz zuständig

Korbach(pm). „Es ist nicht die primäre Aufgabe des Landkreises, Löcher im Mobilfunknetz zu schließen und eine lückenlose Abdeckung zu garantieren“. Mit diesen Worten reagierte Landrat Dr. Reinhard Kubat auf die Kritik einiger Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht auf der Impfnachrücker-Plattform des Landkreises registrieren lassen konnten, weil sie an ihren Wohnorten mangels Netzabdeckung keine SMS empfangen können. Die Benachrichtigung potenzieller Impfnachrücker erfolgt jedoch automatisiert auf diesem Weg. Das Thema Mobilfunk ist ein Bundesthema, das grundsätzlich auf Bundesebene bearbeitet wird. Zuständige Behörde ist die Bundesnetzagentur. In die Kommunen schlägt dieses Thema durch bei der konkreten Suche nach Mobilfunkstandorten. Das Land Hessen hat sich des Themas Mobilfunk angenommen und ein Förderprogramm zum Schließen der „Weißen Flecken“ aufgelegt.

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Der Landkreis Waldeck-Frankenberg war der erste Landkreis, der sich mit dem Land in Verbindung gesetzt hat, um die Möglichkeiten
dieses Förderprogramms auszuloten. Im Dezember 2020 haben Landrat Dr. Reinhard Kubat und Erster Kreisbeigeordneter Karl-Friedrich Frese mit allen Bürgermeistern der Städte und Gemeinden Waldeck-Frankenbergs vereinbart, dass der Landkreis federführend tätig sein wird, um die ersten vorbereitenden Schritte umzusetzen. Bevor es zu einer Förderung eines Mobilfunkstandortes kommen kann, ist es notwendig, ein Markterkundungsverfahren durchzuführen. Dieses wurde für den Landkreis Waldeck-Frankenberg bereits im Februar gestartet und endete am 7. Mai.

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Durchgeführt wurde es von der Kompetenzstelle Mobilfunk des Landes Hessen, die Auswertung wird in Kürze erfolgen. Erst dann ist die rechtliche Grundlage geschaffen, um überhaupt Fördergelder zum Bau von Mobilfunkmasten in Anspruch nehmen zu können.
Bis vor kurzem war es also überhaupt keine Aufgabe des Landkreises, sich um den Mobilfunkempfang zu kümmern. Gleichwohl hat sich Landrat Dr. Kubat als Gesellschafter der Breitband Nordhessen seit vielen Jahren dafür eingesetzt, dass dieses Thema auf Nordhessenebene in Angriff genommen wird. „Es ist mir ein ganz persönliches Anliegen, den Landkreis und unsere Region technologisch voranzubringen und ich habe dabei eine breite Unterstützung in den politischen Gremien“, betonte Kubat. „Mit der Breitband Nordhessen haben wir beispielsweise gemeinsam mit unseren Nachbarkreisen eine der größten Technologieoffensiven
in der EU gestartet, um im ländlichen Raum eine weitgehende Abdeckung mit schnellem Internet sicherzustellen.“

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Man habe in den letzten Jahren enorme Fortschritte erzielt, ohne jedoch aufgrund besonderer topographischer und siedlungstechnischer Gegebenheiten eine 100-prozentige Abdeckung erreichen zu können. Dies bleibe aber das Ziel, auch wenn der Anschluss jedes einzelnen Hauses irgendwann finanzielle Dimensionen erreiche, die nicht mehr vertretbar oder verhältnismäßig erschienen. Der Kreis verstehe sich als Taktgeber und Koordinator in diesem Prozess, aber er erwarte auch, dass sich die Bürgerinnen und Bürger sorgfältig über Zuständigkeiten und Aufgabenverteilungen informierten. Das könne das Erreichen der angestrebten Ziele oft enorm beschleunigen.

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