CDU-Delegiertenversammlung wählt Kandidaten für den Bundestagswahlkreis 167 (Waldeck)
Waldeck-Frankenberg/Kassel Land(pm). Die Delegierten der CDU-Kreisverbände Waldeck-Frankenberg und Kassel-Land im Bundestagswahlkreis 167 (Waldeck) haben Armin Schwarz aus Bad Arolsen als Kandidaten für die Bundestagswahl am 26.09.2021 nominiert. Von 132 abgegebenen Stimmen erhielt der Kreisvorsitzende der CDU Waldeck-Frankenberg und direkt gewählte nordhessische Landtagsabgeordnete 131 Stimmen – das entspricht einer Zustimmung von 99,2 %. Zuvor hatten sich bereits die CDU-Kreisvorstände Kassel-Land und Waldeck-Frankenberg einstimmig für eine Kandidatur von Armin Schwarz ausgesprochen. Diesem Votum folgten nun die Delegierten mit überwältigender Mehrheit. „Ich bin beeindruckt und dankbar für die große Zustimmung zu meiner Kandidatur und den Rückenwind, den mir dieses Votum für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf gibt“, so die erste Reaktion von Armin Schwarz.
Mit seiner Kandidatur für den Deutschen Bundestag folgt er dem früheren Bundestagsabgeordneten Thomas Viesehon aus Volkmarsen, der bei drei Bundestagswahlen für die CDU im Wahlkreis 167 angetreten war. Armin Schwarz: „Mit Thomas Viesehon hatten wir einen hervorragenden Kandidaten, der drei Bundestagswahlkämpfe bestritten hat. Im Jahr 2013 war ihm das Husarenstück gelungen, den Wahlkreis zu gewinnen. Das zeigt, dass wir dieses Ziel gemeinsam wieder erreichen können.“
In seiner Bewerbungsrede ging Schwarz auf die politische Ausgangslage in Nordhessen und insbesondere im Wahlkreis 167 ein. Dabei konzentrierte er sich auf die Themen Verkehrsinfrastruktur, Digitalisierung und wirtschaftliche Entwicklung. Armin Schwarz: „Thomas Viesehon hat als Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages für Nordhessen wichtige Verkehrsinfrastrukturprojekte angestoßen, die wir jetzt umsetzen müssen. Dazu gehört der Weiterbau der A 49, auf den Nordhessen über drei Jahrzehnte gewartet hat. Die Realisierung dieses Projekts ist von größter Bedeutung für die Erschließung der Edersee-Region und des Heilbäderzentrums Bad Wildungen/Reinhardshausen, den Industriestandort Baunatal und die Anbindung von Gemeinden wie Schauenburg im Kasseler Speckgürtel. Der Ausbau der B 7 als leistungsfähige Anbindung Nordhessens in Richtung A 44 ist für den Raum Calden mit dem Flughafen Kassel-Calden unerlässlich. Ebenso begonnen wurde die Ortsumfahrung Vöhl-Dorfitter an der B 252. Von der baldigen Fertigstellung wird der prosperierende Wirtschaftsstandort Korbach profitieren. Bei allen Projekten gilt es, auch weiterhin buchstäblich „Steine aus dem Weg zu räumen. Es steht außer Frage, dass wir bei Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren schneller werden müssen.
Auch beim Megatrend Digitalisierung müssen wir mehr Fahrt aufnehmen. Mit der Breitband Nordhessen treiben wir jetzt die größte digitale Baustelle in Europa voran. Unser erklärtes Ziel ist es, den Gigabit-Ausbau bis zum Jahr 2030 abzuschließen. Auch der Mobilfunkausbau muss weiter forciert werden. Mit der Änderung der Hessischen Bauordnung, die höhere Funkmasten ermöglicht, dem Neubau und der Modernisierung von Funkmasten kommen wir jeden Tag voran. Allerdings müssten die weißen Flecken in der Mobilfunkversorgung so schnell wie möglich beseitigt werden. Dies sei elementar für die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit im ländlichen Raum, so Armin Schwarz. „Nordhessen hat sich dank der politischen Entscheidungen der CDU-geführten Landesregierung zu einem starken Wirtschaftsraum in der Mitte Deutschlands und Europas entwickelt. Gute Wirtschafts- und Arbeitsmarktzahlen sind eindeutiger Beleg dafür. Handwerk, Industrie, Tourismus und Landwirtschaft bilden einen guten Mix. Von den dezentralen Strukturen haben wir profitiert. Sie sind eine besondere Stärke in Nordhessen, die wir weiterentwickeln müssen, denn Wirtschaft und Arbeitswelt stehen vor einer großen Transformation. Diese bietet Riesenchancen für unsere Region, wenn wir es richtig anpacken.
Eine technologische Weiterentwicklung z. B. mit Wasserstoff oder dem Ausbau der E-Mobilität kann nur in enger Kooperation mit Wirtschaft und Wissenschaft gelingen.
Bei allen Herausforderungen ist die Bewältigung der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen eine große Kraftanstrengung. Die massiven Corona-Hilfen sind zwingend notwendig, damit Unternehmen und Arbeitsplätze erhalten bleiben. Im Sinne der Generationengerechtigkeit muss so schnell wie möglich das Ziel ausgeglichener Haushalte wieder erreicht werden.“
Am Ende seiner Ausführungen beschäftigte sich Schwarz mit den politischen Wettbewerbern: Die Grünen wollten ihre politischen Ziele mit Verboten und Reglementierungen erreichen. Beispielsweise mit dem Verzicht auf Fleisch, dem Verbot von SUV´s und Einfamilienhäusern versuchten sie, die Gesellschaft zu erziehen und ein schlechtes Gewissen zu erzeugen. Politik müsse die Menschen mitnehmen und nicht bevormunden. An die Adresse der FDP: Die Liberalen müssten zeigen, ob Sie bereit seien, Verantwortung für das Land zu übernehmen. Und last but not least stehe bei der SPD noch immer die Frage im Raum, warum deren Mitglieder Olaf Scholz nicht den Parteivorsitz, aber das Kanzleramt zutrauten. Motiviert und zuversichtlich blickt Schwarz auf den Bundestagswahlkampf. „Die CDU hat unser Land so stark geprägt, wie keine andere politische Kraft. Die nächsten Monate werden für die Partei insgesamt und für mich persönlich ein Langstreckenlauf. Mein erklärtes Ziel ist, das Direktmandat im Wahlkreis 167 Waldeck zurückzuerobern.“
