Bürgerliste Battenberg bleibt auch im Wahlkampf realistisch

Battenberg(pm). Die Bürgerliste ist aufgrund der angespannten finanziellen Lage der Stadt Battenberg auch im Wahlkampf realistisch geblieben. Die Stadt wird auch in der kommenden Legislaturperiode nicht alles Wünschenswerte finanzieren können!
Wir wollen uns dafür einsetzen die städtischen Schulden weiterhin abbauen, damit die Stadt auch in der Zukunft handlungsfähig bleibt.
Ein Hauptthema der BLB wird sein unseren Bürgern auch künftig bezahlbare Baugrundstücke zur Verfügung zu stellen – Dazu haben wir bereits Anträge im Haushalt gestellt um die Planungen voranzutreiben – Dabei will die BLB die bestehenden städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeiten im Rahmen der Bebauungspläne kreativ und zielgerichtet nutzen.


Baulücken sollen geschlossen werden. Die Entwicklung der Kernstadt und Belebung der Oberstadt müssen konsequent genutzt werden. War anfangs der letzten Legislaturperiode der Demografische Wandel noch Hauptthema so gerät das immer mehr in Vergessenheit – Das Problem wird uns aber schon sehr bald einholen und umso härter treffen. Was passiert mit den Leerständen ? –
Das Thema bürgerfreundliche Neuregelung der Anliegerbeiträge bzw. deren Abschaffung wird als erstes auf der Agenda das neuen Parlamentes stehen. Die Bürgerliste wird zu diesem Thema eigene Vorschläge und Berechnungsmodelle in einer der ersten Sitzungen vorlegen. Das Thema muss endlich entschieden werden, nachdem jahrelang nur diskutiert wurde. Ein weiterer Schwerpunkt für die Bürgerliste wird das geplante Ärztehaus sein. Wir dürfen uns das Thema nicht aus der Hand nehmen lassen und vor allem von Städtischer Seite die Rahmenbedingungen schaffen.


Ganz besonders am Herzen liegen der BLB unsere Vereine – die Corona Pandemie hat das „aktive“ Vereinsleben zum erliegen gebracht. Egal ob Musikzug, MGV, TSV, CulturClub, Heimat und Kulturverein und und… – Wir fordern das nach der Pandemie eine zusätzliche Unterstützung unserer Vereine durch die Stadt erfolgt – Dazu werden wir einen Antrag stellen . Das Vereins und Kulturleben braucht einen Anschub. Auch unsere Feuerwehr braucht den Rückhalt aus der städtischen Gremien. Wir haben eine sehr erfolgreiche „junge Truppe“ Es darf auf keinesfalls passieren wie in einigen hessischen Gemeinden schon geschehen, das durch fehlenden Nachwuchs die Stadt auf einmal ohne freiwillige Feuerwehr dasteht. Wir wollen unsere gute öffentliche Infrastruktur mit Kindergärten, Schulen, Senioreneinrichtungen, Sportstätten, Arztpraxen und Einkaufsmöglichkeiten erhalten und ausbauen. Die Stadt hat die Aufgabe die Rahmenbedingungen zu schaffen und Bürokratiehemmnisse abzubauen. Unsere beiden Spitzenkandidatinnen Mareike Hennemann und Franziska Hess werden sich auf künftig für Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik einsetzen und begreifen das als Gemeinschaftsaufgabe aller Mandatsträger.


Fast in Vergessenheit geraten, die interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden des oberen Edertals und das gemeinsame Mittelzentrum muss weiter entwickelt werden, um die Nahversorgung zu verbessern um durch Zusammenarbeit Kosten zu sparen. Es gibt bereits gute Ansätze wie das gemeinsame Gewerbegebiet mit Burgwald und Münchhausen aber auch in der Zusammenarbeit mit Allendorf, Hatzfeld und Burgwald gibt es gute Ansätze die aber noch ausbaufähig sind – Hier wird sich die BLB auch weiterhin künftig stark engagieren. Ein Hautthema in der nächsten Legislaturperiode wird der aktive Klimaschutz in unserer Kommune sein. Leider hört man derzeit viel zu wenig davon im Wahlkampf – Für Battenberg brauchen wird ein wirksames Klimaschutzkonzept das Themen wie kommunale Gebäude. Straßenbeleuchtung, Fuhrpark, Straßenbau und viele öffentliche Bereiche umfasst und die Bürger*innen mit einbezieht. Die BLB findet es gut, dass junge Menschen der Politik ordentlich Dampf machen. Die Proteste haben die klimapolitische Debatte nicht nur in Deutschland binnen weniger Monate fundamental verändert und den Klimaschutz – endlich, müssen wir sagen – zu einem der absoluten Topthemen gemacht. Die junge Generation hat dazu jedes Recht, denn sie wird darunter leiden, wenn wir unsere Klimapolitik nicht ambitioniert genug umsetzen. Für diesen Rückenwind sind wir den jungen Leuten sehr dankbar. Klimaschutz fängt im kleinen an – eben in unserer Kommune ! Vielleicht auch mal ein Projekt für den Jugendbeirat zusammen mit der Gesamtschule Battenberg. Der Bereich Wasserschutz wird in der Zukunft immer wichtiger werden. Seit Jahren wird dieses Thema von einem Mandatsträger der BLB aktiv begleitet. Dieses wird in der kommenden Legislaturperiode sicher mehr und mehr zum Hauptthema werden. Sauberes nitratfreies Trinkwasser ist eine Pflichtaufgabe für unsere Kommune.

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