Gemeinde Diemelsee erhält Landeszuwendung für den Haushaltsausgleich

Bild von moerschy auf Pixabay

Bis zu 44.500 Euro aus dem Landesausgleichsstock

Diemelsee(pm). Eine Landesförderung von bis zu 44.500 Euro steht der Gemeinde Diemelsee aus Mitteln des Landesausgleichsstocks in Aussicht. Dies teilte das Hessische Ministerium des Innern und für Sport dem
Gemeindevorstand , Bürgermeister Volker Becker sowie dem Landrat des Kreises Waldeck Frankenberg in einem Schreiben vom 11. Februar 2021 mit. Die Zuwendung des Landes Hessen dient der Untersuchung über mögliche Entwicklungen im Bereich der Erträge und ihre Auswirkungen auf den Haushalt sowie grundsätzliche Fragestellungen zur strategischen Positionierung der Gemeinde Diemelsee und den daraus
resultierenden Handlungserfordernissen. Die exakte Höhe der Zuwendung , die auf einen Antrag der Gemeinde vom 16. Dezember 2020 zurück geht, wird nach Vorlage des Untersuchungsberichtes und einer Abschlussrechnung festgesetzt.

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Der Landesausgleichsstock wird jährlich aus Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs eingerichtet und dient insbesondere der Unterstützung finanzschwacher Kommunen, die nicht in der Lage sind, ihren Haushalt
anders auszugleichen. Die Kommunen müssen dabei zuerst versuchen, ihren Haushalt durch eigene Einsparungen oder Mehreinnahmen auszugleichen. Eine Zuweisung kommt nur in Betracht, wenn eine Kommune trotzdem nicht in der Lage ist, ihr Haushaltsdefizit aus eigener Kraft zu vermeiden. Die
entsprechende Fördersumme wird somit auch der Gemeinde Diemelsee erst nach Prüfung eines Abschlussberichtes vom Regierungspräsidium in Kassel ausgezahlt.

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Jürgen Frömmrich, parlamentarischer Geschäftsführer der hessischen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sowie Kreistagsabgeordneter in Waldeck Frankenberg, erklärt: “Der Landesausgleichsstock ist ein
nachrangiges Finanzinstrument und Hilfe zur Selbsthilfe. Mit den Mitteln sollen die Gemeinden in die Lage versetzt werden, in absehbarer Zeit ohne Zuweisungen auskommen zu können. Für die Gemeinde Diemelsee
ist die Landesförderung von bis zu 44.500 Euro also ein wichtiger erster Schritt auf dem Weg zu einem solideren Haushalt. Die Förderung des Landes Hessen ist gerade in Zeiten der Pandemie ein wichtiges Zeichen, dass finanzschwächere Städte und Gemeinden des Kreises in Wiesbaden einen verlässlichen Ansprechpartner haben.”

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