Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(pm). „Der Landkreis Waldeck-Frankenberg und seine Kommunen erhalten 2021 aus dem Kommunalen Finanzausgleich des Landes fast 120 Millionen Euro. Mehr als 8,4 Millionen Euro davon gehen aus dem Kommunalpakt des Landes in den Landkreis Waldeck-Frankenberg“, teilt MdL Armin Schwarz mit. MdL Claudia Ravensburg: „Mit dem Kommunalpakt fangen wir auf, was die Corona-Krise eigentlich an Löchern in den Kommunalen Finanzausgleich gerissen hätte. Das kommt jeder einzelnen Kommune in Waldeck-Frankenberg zugute.“
Der beigefügten Tabelle kann entnommen werden, mit welchen Schlüsselzuweisungen aus dem KFA die Kommunen in Waldeck-Frankenberg rechnen können. Auch Allendorf (Eder) profitiert vom Kommunalpakt. Durch ihn sinkt der Beitrag zu Solidaritätsumlage um 43.998 Euro. Die Solidaritätsumlage zahlen Kommunen, deren Steuerkraft weit über dem Landesdurchschnitt liegt (zu diesen gehört auch Allendorf). Sie kommt den ärmeren Kommunen in Hessen zugute.
„Hessenweit steigt der Kommunale Finanzausgleich 2021 auf das Rekordhoch von 6,111 Milliarden Euro. Mitten in der Corona-Krise sind diese Einnahmen für die Kommunen wichtiger denn je. Sie sorgen für Stabilität und Planungssicherheit in all den Orten, in denen wir leben. Der erneute Anstieg trotz krisenbedingt wegbrechender Steuereinnahmen geht auf den Kommunalpakt zurück, mit dem das Land 3 Milliarden Euro eigenes Geld in die Hand nimmt, um die Kommunen in Hessen zu unterstützen. 350 Millionen Euro davon sorgen dafür, dass der KFA 2021 nicht einbricht, sondern weiter steigt“, teilen die Landtagsabgeordneten Claudia Ravensburg und Armin Schwarz mit.
MdL Claudia Ravensburg: „Die Hessische Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände hatten sich über die Verteilung der für die Kommunen vorgesehenen Mittel aus dem Sondervermöge „Hessens gute Zukunft sichern“ verständigt. Daraus sind Hilfen des Landes von 2,5 Milliarden Euro für die Kommunen in Hessen zur Bewältigung der Corona-Krise vorgesehen. Durch weitere Vereinbarungen erhöht sich Volumen des Kommunalpakts auf mehr als 3 Milliarden Euro.“ „Ohne die Hilfe des Landes würde der Kommunale Finanzausgleich Corona-bedingt dramatisch einbrechen. Statt des zu erwartenden Einbruchs können die Kommunen nun inmitten der Krise sogar mit stetig steigenden Einnahmen rechnen. Damit leistet das Land einen entscheidenden Beitrag für Stabilität und Vertrauen, der sich schon 2021 ganz konkret in den Kassen der Kommunen wiederfindet“, so MdL Armin Schwarz.
