Enttäuschung über Pflegebonus

Wiesbaden(pm). Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat kritisiert, dass ein großer Teil der Pflegebeschäftigte beim Corona-Pflegebonus leer ausgeht. In der Liste der prämienberechtigten Krankenhäuser, die das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) veröffentlicht hat, finden sich nur 31 hessische Kliniken, die den Bonus zugewiesen bekommen und an ihre Mitarbeiter:innen auszahlen können.

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„Das Problem ist die Stichtagsregelung für den Bonus“, so Dr. Sommer: „Als prämienfähig wird nur die Pflege von Corona-Patienten zwischen dem 1. Januar und dem 30. Mai dieses Jahres angesehen. Diese Regelung berücksichtigt nicht, dass es vor Ende Februar nur sehr wenige Corona-Patienten gab, die im Krankenhaus behandelt werden mussten, nach dem 30. Mai aber immer noch eine beträchtliche Anzahl.“ Zudem werde der Bonus nur gewährt, wenn eine bestimmte Anzahl von Covid-19-Erkrankten stationär behandelt worden sei, nämlich mindestens 20 bei Krankenhäusern mit weniger als 500 Betten und mindestens 50 in größeren Kliniken. Dr. Daniela Sommer sagte: „Wenn also ein Krankenhaus mit 300 Betten in dem vorgegebenen Zeitraum nur 18 oder 19 Corona-Fälle betreuen musste, gehen die Beschäftigten dort leer aus. Ich verstehe, dass dadurch Unmut unter den Pflegekräften entsteht, die nun nichts bekommen.“

Sommer sagte, sie setze sich dafür ein, den Kreis derer, die eine Bonuszahlung bekommen, auszuweiten: „Corona hat das Gesundheitssystem insgesamt, aber insbesondere die Krankenhäuser personell erheblich unter Druck gesetzt. Die Menge und die Intensität der Pflegearbeit während der Pandemie war und ist enorm. Deswegen gab es nach meinem Eindruck in der ersten Infektionswelle einen breiten Konsens darüber, dass eigentlich alle Pflegekräfte herausragende Arbeit leisten und besonders honoriert werden sollten. Dass die gesetzliche Regelung zum Pflegebonus am Ende so eng gefasst wurde, ist wirklich enttäuschend.“

Nun, da die Corona-Fallzahlen höher als jemals zuvor seien und in einigen Krankenhäusern die Intensivbetten knapp würden, müsse darüber gesprochen werden, wie die aktuellen Leistungen des Pflegepersonals angemessen zu entgelten seien, forderte Dr. Daniela Sommer. Sie sagte: „Die Beschäftigten arbeiten ja nicht erst seit Beginn der Corona-Pandemie am Limit. Schon davor waren die Arbeitsdichte und die Zahl der Überstunden durch chronischen Personalmangel erheblich. Derzeit werden die Beschäftigten noch stärker beansprucht als während der ersten Infektionswelle im Frühjahr.

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Die Pflegefachkräfte haben auch über den Sommer die besonderen Belastungen bei der Betreuung und Versorgung von Infektionspatienten getragen. Das lässt sich nicht mit öffentlichem Lob abgelten, dafür braucht es Geld – und zwar nicht in Form von Einmalzahlungen, sondern in Form von dauerhaft höheren Gehältern in der Pflege, die abbilden, welche hohe Verantwortung mit der Arbeit in der Krankenpflege verbunden ist. Das ist essentiell, um den Pflegeberuf insgesamt attraktiver zu machen und wieder mehr Menschen dafür zu gewinnen. Dafür steht die SPD“, so Dr. Daniela Sommer.

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