Zukunftsweisend in unsicheren Zeiten
Volkmarsen(pm). Die CDU-Fraktion hat sich in ihrer jährlichen Klausurtagung intensiv mit dem Haushaltsplanentwurf 2021 befasst. Fraktionsvorsitzender Martin Schmand konnte hierzu auch Bürgermeister Hartmut Linnekugel und Stadtkämmerer Hendrik Vahle begrüßen, die für Fragen zur Verfügung standen.
Zu Beginn der Sitzung hob Erster Stadtrat Thomas Viesehon die wesentlichsten Punkte des Etatentwurfs hervor. Der Ergebnis- und Finanzhaushalt sei neben gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen durch periodenfremde Zahlungen geprägt, die aus den guten Vorjahren resultierten. Dadurch sei der Haushaltsausgleich in den kommenden zwei Jahren nur durch Entnahmen aus der Liquiditätsreserve zu erreichen. Da es sich aber nicht um strukturelle Defizite handele, müsse aktuell nicht an der Steuerschraube gedreht werden.
Erfreut waren die CDU-Stadtverordneten darüber, dass die von ihnen maßgeblich unterstützten Entschuldungsmaßnahmen der Landesregierung greifen und sich ihre Anträge der Vorjahre dauerhaft etabliert hätten. Hierzu gehörten unter anderem die erhöhten Aufwendungen für den Bereich der öffentlichen Sicherheit, die Verbesserung der Straßenbeleuchtungssituation und insbesondere die Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Digitalisierung.
Genauso positiv bewerteten die Fraktionsmitglieder die weitreichenden Maßnahmen, die über das Investitionsprogramm in den Bereichen Sicherheit, Infrastruktur und Stadtentwicklung umgesetzt würden. Als wesentliche Punkte seien hier die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, der barrierefreie Umbau von Bushaltestellen, der Ausbau der Verbindungswege Külte-Volkmarsen und Ehringen-Lütersheim und die städtebauliche Entwicklung des Röhrig-Geländes am Bahnhof zu nennen. Hinzu kämen als größter Einzelposten die Investitionen in die nachhaltige Ertüchtigung der Kugelsburg, die ihre Grundlage im entsprechenden CDU-Antrag aus dem Jahr 2018 hätte.
Damit trage der Haushalt 2021 laut Schmand schon im Entwurf eine deutliche christdemokratische Handschrift und fände unter dem Motto „Zukunftsweisend in unsicheren Zeiten“ in der vorgelegten Form die klare Zustimmung der CDU. Aufgrund dieser Tatsache und der Unsicherheiten, die sich aus der aktuellen Corona-Krise ergäben, stelle die CDU-Fraktion erstmals seit Jahren keine zusätzlichen Haushaltsanträge, so der Fraktionschef abschließend.
