Junge Union hinterfragt SDAJ-Demonstration in Frankenberg

Johannes Müller., Vorsitzender der JU Waldeck-Frankenberg. Foto: privat

Frankenberg(pm). Mit Erstaunen hat die Junge Union Waldeck-Frankenberg (JU) die Demonstration der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend am vergangenen Freitag in Frankenberg zur Kenntnis genommen. „Der Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und Extremismus ist ein wichtiges, gesamtgesellschaftliches Anliegen für alle Demokraten“, sagt dazu der JU-Kreisvorsitzende Johannes Müller. Wohin diese Dinge führen können, sei unter anderem an der Ermordung des früheren Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke zu sehen.

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Für fraglich hält die Junge Union jedoch die Organisation und Durchführung der Demonstration durch die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ). „Die SDAJ ist nicht irgendeine politische Organisation, sondern betrachtet sich laut des jüngsten Verfassungsschutzberichts als Nachwuchsorganisation der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Insofern stellt sich die Frage, warum eine vom Verfassungsschutz beobachtete Organisation überhaupt die Genehmigung zur Durchführung einer Demonstration erhält“, erklärt Johannes Müller. Im Jahresbericht 2018 des Bundesamtes für Verfassungsschutz heißt es: „Ziel der SDAJ ist die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft. Die SDAJ sieht in der Bündnispolitik eine entscheidende Voraussetzung für den revolutionären Kampf. Bei der Wahl ihrer Bündnispartner schließt sie gewaltbereite Linksextremisten nicht aus.“

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Als kritisch bewerten die jungen Christdemokraten somit auch die Teilnahme der Landtagsabgeordneten Dr. Daniela Sommer (SPD) an der Demonstration. Dazu meint der JU-Kreisvorsitzende: „Man lässt sich nicht mit Feinden unserer Verfassung und unserer Werteordnung ein. Organisationen wie die SDAJ führen die wichtigen Anliegen einer solchen Demonstration ins Absurde.“

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