Frankenberg(Florian Held). Die Stadt Frankenberg (Eder) plant den Neubau eines Familienzentrums in der Marburger Straße mit fünf Kitagruppen. Baubeginn für die in der Innenstadt dringend benötigten Plätze soll nach dem Willen der Stadt Anfang August sein, noch fehlt aber derzeit die Zusage für die beantragte Förderung. „Die Planungen sind so weit, dass wir die Arbeiten ausschreiben könnten. Ohne die Förderzusage vom Land über die beantragten 1,5 Millionen Euro können wir uns wegen der Corona-bedingten finanziellen Lage einen Baubeginn nicht erlauben“, stellt Frankenbergs Bürgermeister Rüdiger Heß klar.
„Kinder sind uns wichtig und auch gute, wohnortnahe Kinderbetreuung ist uns wichtig“ lässt Heß keinen Zweifel daran, dass der Neubau eine große Bedeutung für die Stadt hat. „Wir brauchen qualitativ hochwertige Betreuung, vernünftige Gruppengrößen und Einrichtungen vor allem da, wo die Menschen leben.“ Es könne nicht sein, dass Kinder quer durch die Stadt zum Kindergarten gefahren werden müssten. Das am Mittwoch angekündigte milliardenschwere Konjunkturpaket der Bundesregierung könnte für Frankenberg jetzt die ersehnte Förderung bringen. Eine Milliarde Euro sollen 2020 und 2021 demnach zusätzlich in den Um- und Neubau von Kindergärten, Kitas und Krippen gesteckt werden. „Damit rückt das Ziel wieder in greifbare Nähe. Wir hoffen jetzt, bald den Förderbescheid zu bekommen. Nur dann können wir im August loslegen.”
Nach den aktuellen Richtlinien erwartet die Stadt eine Landesförderung in Höhe von 1,5 Millionen Euro für den Familienzentrums-Neubau, der insgesamt rund 2,9 Millionen Euro kosten soll. Im bestehenden Förderprogramm scheint das Budget ausgeschöpft, voraussichtlich bekommen nicht alle Antragsteller die nötige Förderung. „Wir haben frühzeitig die Weichen für den Neubau des Familienzentrums gestellt und fristgerecht die notwendigen Förderanträge gestellt – entsprechend erwarten wir die Förderung vom Land, wie es das Programm vorsieht“, fordert der Bürgermeister. Ähnlich haben sich auch die kommunalen Spitzenverbände schon geäußert. „Aus meiner Sicht ist es nötig, die bestehenden Förderprogramme aufzufüllen, anstatt immer neue Programme aus dem Boden zu stampfen“, sagt Heß.
In den vergangenen Tagen und Wochen sind auf Landes- und Bundesebene zahlreiche Förderprogramme und Soforthilfen angekündigt und beschlossen worden, um die Auswirkungen der Coronakrise abzumildern. „Die Regierung hat sich offenbar jetzt an die gute Arbeit erinnert, die in den Kommunen gemacht wird und möchte jetzt das bestehende Förderprogramm aufstocken – zumindest hoffen wir das.“ Was tatsächlich unten bei den Kommunen ankomme, bleibe allerdings abzuwarten. In der aktuellen Situation, bei corona-bedingten Mindereinnahmen und Mehrausgaben von schon jetzt über 2,2 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2020, wird die Stadt den Startschuss für den Neubau ohne Förderzusage nicht geben.
