Corona: Der Schutzschirm ist aufgespannt

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Berlin(pm). Der Bundestag hat heute den Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege beschlossen. Sie tragen die Hauptlast in der Krise und können sich darauf verlassen, dass der Schutzschirm sie durch die Krise trägt. Bundesregierung und Parlament haben im Kampf gegen das Coronavirus schnell und entschlossen gehandelt. Dazu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher: „Mit dem heute im Eilverfahren verabschiedeten Gesetz sorgen wir dafür, dass den
Krankenhäusern zusätzliche Mittel für die Beschaffung von Schutzausrüstung zur Verfügung
gestellt werden. Außerdem erhalten sie für jedes zusätzliche Intensivbett mit Beatmungsgerät
50.000 Euro. Krankenhäuser, die Operationen verschieben, um Betten für Corona-Fälle frei zu
machen, erhalten dafür einen finanziellen Ausgleich aus dem Bundeshaushalt. Damit die
Krankenhäuser alles tun können, um die Pflegekräfte bei der Behandlung von Infektionsfällen zu
unterstützen und zu entlasten, bekommen sie ebenfalls zusätzliche Mittel“.

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Auch Rehabilitationskliniken können in der Krise bei der Versorgung von Coronafällen mithelfen
und erhalten die notwendige Unterstützung. Für leerstehende Betten bekommen sie einen
Ausgleich. Insgesamt rechnen wir mit rund 10 Mrd. Euro an zusätzlichen Mitteln und Entlastungen
für die Krankenhäuser. Ärzten und Psychotherapeuten werden drohende Einnahmeausfälle erstattet, wenn ihre Patientenzahlen zurückgehen. Die Pflegekräfte entlasten wir von Begutachtungen,
Qualitätsprüfungen und Beratungseinsätzen, um die Infektionsgefahr zu verringern.
Pflegeeinrichtungen geben wir die Sicherheit, durch die Epidemie bedingte finanzielle
Mehrausgaben oder Mindereinnahmen über die Pflegeversicherung erstattet zu bekommen.
Wir werden genau verfolgen, wie sich die Gesetze auswirken und werden bei Bedarf mit weiteren
Maßnahmen nachsteuern. Heute gilt es, herzlichen Dank zu sagen an all die Beschäftigten.

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