Frankenberg auf dem Weg zur digitalen Verwaltung

Der Webauftritt der Stadt Frankenberg (Eder), speziell den Bereich der Bürgerdienstleistungen, auf einem Desktop-Monitor sowie die mobile Seite auf einem Smartphone. Foto: Stadt Frankenberg

Frankenberg(pm). Die Zukunft der Verwaltung ist digital – in der Praxis soll dafür das 2017 in Kraft getretene Online-Zugangs-Gesetz (OZG) sorgen. Es sieht vor, dass bis Ende 2022 alle Verwaltungsleistungen (auch) online und damit digital angeboten werden sollen. „Digitalisierung ist kein Selbstzweck“, ist Frankenbergs Bürgermeister Rüdiger Heß überzeugt. „Die digitalen Prozesse und Dienstleistungen sollen Verbesserungen bringen – für Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die eigenen Verwaltungsprozesse.“ So gelte es die gesetzlich geforderten Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger online verfügbar zu machen und gleichzeitig die internen Verwaltungsabläufe zu digitalisieren, papierbasierte Vorgänge zu reduzieren und Prozesse zu vereinfachen.

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In Frankenberg (Eder) hat man schon früh erkannt, dass mit der bloßen Einführung eines papierlosen Büros die Anforderungen rund um die Digitalisierung nicht erfüllt werden können. Verschiedene Zielgruppen und daraus resultierend verschiedene Zielsetzungen sind bei der Digitalisierung zu berücksichtigen. Denn die Digitalisierung ist keine rein technische Aufgabe, sondern in gleichem Maße eine organisatorische. Gemäß einem Strategiepapier des Bundesinnenministeriums nutzt die digitale Verwaltung vorhandene Potenziale, „ist effektiv, transparent, effizient, barrierefrei, bürger- und unternehmerfreundlich“. Ein reines Dokumentenmanagementsystem reicht damit nicht aus, um den Anforderungen der Digitalisierung zu begegnen. Frankenberg orientiert sich bei der digitalen Transformation an der Smart City Charta des Bundesumweltministeriums. Diese sieht vor, den Wandel der Städte hin zu Smart Cities nachhaltig zu gestalten und an den digitalen Prozessen die ganze Bevölkerung zu beteiligen.

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Bei der Umsetzung in die Praxis arbeitet die Stadt Frankenberg (Eder) wie viele andere Gemeinden und Landkreise eng mit Hessens größtem kommunalen IT-Dienstleistungsunternehmen, der ekom21, zusammen. So soll eine möglichst durchgängige Struktur und einheitliche Ausgestaltung von Verwaltungsleistungen geschaffen werden. Frankenberg (Eder) wird in diesem Zuge sogar zur Pilotkommune für die Einführung der eSteuerakte mit anschließender Archivierung. Das heißt, Frankenberg ist die erste Kommune, bei der das System noch im Herbst 2019 eingeführt wird. Mittelfristig können damit dann Steuer- und zum Teil auch Gebührenbescheide digital versendet werden. Das erleichtert und beschleunigt die Bearbeitung von beispielsweise Gewerbe- und Grundsteuer, Abfallgebühren, Straßenreinigung, Kitagebühren und mehr.

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Bereits jetzt sind einige der kommunalen Dienstleistungen in Frankenberg online abrufbar. So können Bürgerinnen und Bürger ihre Sperrmüllanmeldung über die Webseite abwickeln, den Online-Abfallkalender nutzen oder vor Wahlen mit wenigen Klicks ihren Internetwahlschein beantragen. Auch die Stadtbücherei ist mit der Onleihe und dem von überall abrufbaren OPAC-Katalog auf der Höhe der Zeit.
Die Stadtverwaltung hat zudem im August die Digitalisierungsplattform Civento beauftragt. Darüber wird ab 2020 die Einführung eines ePayment-Systems vorangetrieben. Das System erlaubt zukünftig dann, verschiedene Dienstleistungen direkt über die städtische Webseite zu beantragen und auch direkt zu bezahlen. Die Anwendung unterstützt die gängigen Online-Bezahlmöglichkeiten wie PayPal, EC- und Kreditkarte – natürlich unter Einhaltung der nötigen Sicherheitsstandards. Die Online-Bezahlfunktion ist Voraussetzung für zahlreiche weitere digitale Services. So sollen Frankenberger Bürger*innen schon in einigen Monaten beispielsweise Urkunden vom Standesamt anfordern können, Serviceleistungen bezahlen, Meldebescheinigungen beantragen oder die Ederberglandhalle buchen können. Auch die Platzsuche und Anmeldung für die Kindertagesstätten ist voraussichtlich schon 2020 online bequem von zu Hause möglich.

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„Die bei der Digitalisierung notwendige Entwicklung und Einführung neuer Organisationsstrukturen ist zeitaufwändig und kostet Geld“, gibt der Bürgermeister zu Bedenken. Darum sei eine Priorisierung von Aufgaben und Zielen nötig. Eine Stadt wie Frankenberg stehe ebenso für Lebensqualität im kulturellen und sozialen Bereich. Bildung, Kitas und Schulen müssten bedacht werden, und auch als Einkaufsstadt und Wirtschaftsstandort müsse Frankenberg die nötigen digitalen Weichen stellen. „Statt prestigeträchtiger Insellösungen steht die nachhaltige digitale Entwicklung der Stadt Frankenberg im Mittelpunkt. Nur so können wir die Hoheit über Daten und Infrastruktur behalten und sie zum Wohle der Allgemeinheit einsetzen.“

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