Berlin(pm). „Das ist eine faire und gute Lösung“, kommentieren die Bundestagsabgeordneten Esther Dilcher und Timon Gremmels die Einigung im Koalitionsausschuss zur Diesel-Problematik. „Gerade für unsere Wahlkreise galt es einen tragfähigen Kompromiss zu finden, so Esther Dilcher und Timon Gremmels weiter, der sowohl die Interessen der Dieselfahrerinnen und -fahrer als auch die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die zum Beispiel bei VW um ihre Arbeitsplätze fürchten, berücksichtigt“. Dieser Spagat ist uns gelungen. Die SPD-Fraktion hatte dabei von Anfang an eine ehrgeizige Zielsetzung verfolgt: Saubere Luft in den Städten, möglichste keine Fahrverbote und Schutz der Arbeitnehmer- und der Verbraucherinteressen.
{loadmodule mod_tcvn_banner_slider,Werbung 380 250 aktuell}
Für die belasteten Städte und Kommunen sollen Luftreinhaltepläne entwickelt werden. Nachrüstung öffentlicher Verkehrsmittel sowie bei Kommunalfahrzeugen und die Förderung von Elektromobilität werden zukünftig in den allermeisten Fällen helfen, Fahrverbote zu verhindern. Für Dieselfahrinnen und -fahrer wurden zwei Möglichkeiten verabredet. Sie können ihr Fahrzeug der Euroklasse 4 oder 5 in einem Umtauschprogramm, das die deutschen Autobauer der Bundesregierung zugesagt haben, gegen Fahrzeuge ohne Verkehrsbeschränkungen eintauschen, ohne dass dabei Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger dabei entstehen. Sie können aber auch ihr Fahrzeug der Klasse Euro 4 und 5 nachrüsten lassen. Hierbei übernehmen die Autobauer die Kosten für die Hardware und die Kosten für deren Einbau. „Mit diesem Ergebnis, das auch in enger Zusammenarbeit mit den Betriebsräten entstanden ist, kann die für alle Seiten sehr belastende Diskussion jetzt zu einem guten Abschluss gebracht werden und die Anstrengungen aller Beteiligten in die rasche Umsetzung der geplanten Schritte fließen“, so die Abgeordneten abschließend.
Podcast: Kommentar zur Pressemitteilung
