CDU freut sich über gute Haushaltsentwicklung und unterstützt Frankenberger Ortsteile
Frankenberg(nh). Die CDU-Fraktion in der Frankenberger Stadtverordnetenversammlung freut sich über die gute Entwicklung des städtischen Haushalts. Der vorgesehene Überschuss von mehr als 600.000 Euro ist nach Meinung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Björn Jäger ein deutliches Merkmal der finanziellen Gesundung Frankenbergs. „Stadtverwaltung und Magistrat haben in den vergangenen Jahren sehr gut gearbeitet, so dass die finanzielle Lage unserer Heimatstadt sich gut entwickeln konnte“, sagte Jäger. Als Beispiele nennt der Fraktionsvorsitzende die Tatsache, dass Frankenberg mittlerweile ohne Kassenkredite auskommt, die Pro-Kopf-Verschuldung gesunken ist und die Grund- und Gewerbesteuern auf gleichbleibendem Niveau gehalten werden können. Nicht ohne Grund, führt Jäger weiter aus, werde Frankenberg nun durch das Land Hessen mit einem Investitionszuschuss von knapp über vier Millionen Euro unterstützt. Dieser Zuschuss werde ermöglicht durch den Investitionsteil des Landesprogramms Hessenkasse. „Wir freuen uns über die Unterstützung der Landesregierung und sind sehr dankbar für die dadurch zur Verfügung stehenden Gelder. Auch dies ist das Ergebnis guter Arbeit von Stadt- und Landespolitik.“ Im Haushalt der Stadt Frankenberg für das Jahr 2017 sind Investitionen in den zwölf Ortsteilen in Höhe von rund 640.000 Euro vorgesehen. Nach Ansicht der Frankenberger Christdemokraten sollen zusätzlich Gelder für die Unterhaltung der örtlichen Bürgerhäuser zur Verfügung gestellt werden. Erster Stadtrat Thomas Rampe sagt dazu: „Frankenberg profitiert von lebendigen Ortsteilen und aktiven Dorfgemeinschaften. Grundlage dafür sind unter anderem attraktive Bürgerhäuser. Aus diesem Grund beantragt die CDU-Stadtverordnetenfraktion, zusätzliche Mittel in Höhe von 25.000 Euro zur Unterhaltung der Bürgerhäuser im Haushalt bereit zu stellen.“ Laut Thomas Rampe sind die Bürgerhäuser im Schnitt über dreißig Jahre alt. Neben den zum Teil notwendigen größeren Investitionen in den Erhalt oder die Zukunftssicherung der Einrichtungen, seien auch immer wieder kleinere Maßnahmen notwendig, um späteren, kostenintensiveren und langfristigen Schäden vorzubeugen. Daher beantrage die CDU, ergänzend zu den bereits im Haushalt veranschlagten Investitionen, die einmalige Erhöhung des Budgets um 25.000 Euro. Der Antrag wird in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Donnerstag beraten.
