GRÜNE diskutierten Bundestagswahl und Sondierungsgespräche zu Jamaika

Waldeck-Frankenberg(nh). Die Mitglieder von Bündnis 90/ Die Grünen Waldeck-Frankenberg haben bei ihrer letzten Kreismitgliederversammlung ein Resümee zur Bundestagswahl gezogen. Erfreut zeigten sich die Mitglieder, dass die Grünen auf Bundesebene 0,5% (auf 8,9%) Stimmenanteil und mehr als 460.000 Zweitstimmen absolut hinzugewinnen konnten. Enttäuscht zeigte man sich dagegen über die Ergebnisse in den Wahlkreisen Waldeck und Schwalm-Eder, wo die GRÜNEN Stimmenverluste hinnehmen mussten. „Wir müssen zukünftig wieder besser vermitteln, dass die GRÜNEN eine Zukunftsperspektive für den ländlichen Raum bieten. Wir danken unseren beiden Direktkandidaten, Jürgen Frömmrich und Bettina Hoffmann für ihren engagierten Wahlkampf und freuen uns, dass Bettina Hofmann in den Bundestag eingezogen ist und dort Nordhessen vertritt“, so Daniel May, Kreisvorsitzender der GRÜNEN in Waldeck-Frankenberg. Im Mittelpunkt der Kreismitgliederversammlung der GRÜNEN stand neben der Analyse der Wahlergebnisse, aber vor allem die Debatte um eine zukünftige mögliche Jamaika Koalition. Nach intensiver Diskussion, in der die Risiken und Chancen einer solchen Konstellation erörtert wurden, beschloss die Versammlung mit großer Mehrheit einen Entschließungsantrag des Kreisvorstandes. In der Erklärung heißt es unter anderem:
„Die Grünen in Waldeck-Frankenberg sehen trotz der großen inhaltlichen Differenzen zwischen den Parteien (beispielsweise im Klimaschutz, in der Agrarpolitik, in der Flüchtlingsfrage usw.) die Notwendigkeit, dass die Sondierungsgespräche mit größtmöglicher Ernsthaftigkeit mit dem Ziel einer stabilen Koalition geführt werden müssen.“ Die Gespräche zu Jamaika seien zudem notwendig, da aufgrund der Verweigerung der SPD mit anderen Parteien in Verhandlungen zu treten, keine andere realistische Koalition im neuen deutschen Bundestag möglich sei. „Wir hielten es für notwendig, wenn die Jamaika-Parteien eine vertrauensvolle Zusammenarbeit erreichen könnten. Wer jetzt auf Neuwahlen spekuliert, handelt verantwortungslos“, unterstreicht Daniel May. Bei der Grünen Mitgliederversammlung wurden auch Befürchtungen zur möglichen Jamaika Koalition geäußert. So heißt es im Beschluss auch: „Gleichwohl sind an uns auch Bedenken dahingehend herangetragen worden, dass die Grünen in einer Koalition mit der FDP und den Unionsparteien an Profil einbüßen könnten. Daher ist es für uns entscheidend für den Abschluss einer Koalitionsvereinbarung, dass aus dem Bereich der Grünen Programmatik – insbesondere dem 10-Punkte-Plan – klar nachvollziehbare politische Wegmarken im Verhandlungsergebnis zu erkennen sein müssen, die Deutschland ökologischer und gerechter machen.“