„Der Auftrag von Willy Brandt – wir wollen mehr Demokratie wagen – richtete sich damals nicht an die SPD, sondern an die Gesellschaft als Ganzes“
Waldeck-Frankenberg(nh). Die Wahlbeteiligung sinkt, die Protestparteien erhalten Zulauf, das Vertrauen in Politik sinkt. Angriffe auf Demokratie, Freiheit und Rechtstaatlichkeit sowie Ideologien der Ungleichwertigkeit sind dauerhafte Herausforderungen für die gesamte Gesellschaft. In diesem Kontext sind die Worte Willy Brandts „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ aktueller denn je. Im Rahmen seines Besuchs im Landkreis Waldeck-Frankenberg stellte der Landesvorsitzende der Hessen-SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, seine Ideen für eine sozialdemokratische Politik des gesellschaftlichen Zusammenhalts vor. Rund vierzig Genossinnen und Genossen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen zu der Diskussionsveranstaltung mit dem Landeschef in Korbach. Dabei diskutierten sie gemeinsam mit Schäfer-Gümbel sowie der heimischen Landtagsabgeordneten Dr. Daniela Sommer. Regionale, nationale und internationale Fragen wie TTIP und Ceta, die Ausgestaltung einer nachhaltigen Flüchtlingspolitik vor Ort und in den Krisenregionen sowie der europäische Zusammenhalt standen genauso zur Debatte wie Lohngerechtigkeit, Ansätze zur Rentenreform, Steuergerechtigkeit, die Forderung nach bezahlbaren Wohnraum und Chancengerechtigkeit durch Bildung. Im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern betonte Schäfer-Gümbel: „Der Auftrag von Willy Brandt – wir wollen mehr Demokratie wagen – richtete sich damals nicht an die SPD, sondern an die Gesellschaft als Ganzes!“ Die kritische Anmerkung aus dem Publikum, dass die Partei auch mehr SPD wagen sollte, griff der Landesvorsitzende dankbar auf. Ob im Bundestagswahlkampf 2017 oder regional, die SPD müsse wieder mehr Profil zeigen, neue Ideen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt entwickeln und die Ängste und Forderungen der Wählerinnen und Wähler ernst nehmen. In diesem Zusammenhang forderte Schäfer-Gümbel, Fragen der sozialen und öffentlichen Sicherheit verstärkt zu diskutieren. Denn mit Angst und Unsicherheit ließen sich weder Veränderungen positiv und nachhaltig gestalten, noch eine gesunde und demokratische politische Kultur aufbauen. Dass diese in Zeiten von politischer Radikalisierung, artikuliert von Gruppierungen wie Pegida und der Alternative für Deutschland, umso wichtiger ist, war sich das Publikum mit den Schäfer-Gümbel einig. Mit seinem Besuch im SPD-Unterbezirk Waldeck-Frankenberg und dem intensiven Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern unterstrich der Landesvorsitzende die Bedeutung von Demokratie und sozialem Zusammenhalt, die für die Identität des Einzelnen und der Gesellschaft heute wichtiger sind denn je. „Als Bürgerinnen und Bürger und auch als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten tragen wir Verantwortung für unsere Region und die Gesellschaft, in der wir leben. Daher sollten wir gemeinsam mir Demokratie und mehr SPD wagen.“
