Berlin(nh). An diesem Wochenende treffen die Staats- und Regierungschefs der NATO zu einem Gipfeltreffen in Warschau zusammen. Nach Ansicht des heimischen Bundestagsabgeordneten Bernd Siebert, der auch Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages ist, muss das Gipfeltreffen Antworten auf die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen finden: „Insbesondere auf die offensive Außenpolitik Russlands muss das Bündnis mit fortgesetzten Dialogangeboten einerseits und verstärkter militärischer Abschreckung andererseits reagieren.“ Siebert begrüßt es daher, dass der NATO-Russland-Rat auf ranghoher Ebene wiederbelebt werden soll, um mit Moskau wieder ins Gespräch zu kommen. Gleichzeitig dürfe man sich nicht von Drohungen aus Russland einschüchtern lassen. Den östlichen NATO-Partnern, gerade Polen und den baltischen Staaten, müsse gezeigt werden, dass Deutschland an ihrer Seite stehe.
„Deutschland engagiert sich bereits stark bei der Bündnisverteidigung“, erklärt Siebert. Dennoch werde die Bundesrepublik künftig noch mehr tun müssen. Bei der sogenannten Vorne-Präsenz an der östlichen Grenze des NATO-Gebiets werde Deutschland eine von vier Rahmennationen sein. Neben den USA, Großbritannien und Kanada übernehme Deutschland militärische Verantwortung für eines der vier neu aufzustellenden Bataillone in Litauen, Estland, Lettland und Polen. Diese Präsenz stehe klar im Einklang mit der NATO-Russland-Grundakte. Laut Bernd Siebert, der außerdem als Vizepräsident des Förderkreises Deutsches Heer tätig ist, wird auch die finanzielle Ausstattung der Sicherheitskräfte in den NATO-Staaten in Warschau auf der Tagesordnung stehen: „In der Bundeswehr haben wir die seit langem notwendige Trendwende eingeleitet. Für Personal und Material haben wir künftig mehr Mittel eingeplant. Dieser Weg muss nun konsequent weiter beschritten werden.“
