Mitnichten wurden „Alle einstimmig gewählt“.
Waldeck(Merhof/nh). Mit der Einbringung von zwei Listen zur Magistratswahl haben die Fraktionen CDU/SPD und Bündnis 90/Grüne ihren rechnerischen Sitzanteil im Magistrat auf 5 von 6 erhöhen und die FDP und damit Karl-Friedrich Emde, der 15 Jahre lang Stadtrat war, heraushalten können. Das dabei Kuriose ist, dass selbst Bruno Arlt, neuer erster Stadtrat, sich offensichtlich nicht selbst gewählt hat und die grüne-Liste dazu noch eine weitere Stimme, mutmaßlich aus der SPDFraktion, erhielt, um Kurt-Michael Bloos, SPD, weiterhin im Magistrat halten zu können. Bloos wählt sich selbst allein – Arlt sich selbst gar nicht.
Deutlich wird dies an den auf den Listen jeweils aufgestellten Kandidaten.
Liste CDU/SPD:
1 Bruno Arlt Bündnis90/Grüne Gewählt
2 Philipp Hankel CDU Gewählt
3 Günther Rischard SPD Gewählt
4 Martin Dezimbalka CDU Gewählt
…
Liste Bündnis90/Grüne:
1 Kurt-Michael Bloos SPD Gewählt
2 … SPD
3 Arndt Petri Bündnis90/Grüne
…
Um Bruno Arlt, den die FDP in den vergangenen Jahren als Parlamentarier und als stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher schätzen gelernt hat, zum neuen ersten Stadtrat zu wählen, hätte man sich auf einen einheitliche Wahlvorschlag einigen können. Die FDP wäre dazu bereit gewesen. Eine entsprechende Anfrage der Neu-Koalitionäre an FWG und FDP hat es aber nicht gegeben. Noch unverständlicher wird das Verhalten der CDU, wenn man weiß, dass die FWG mit Eberhard Diebel an der Spitze, der CDU angeboten hatte, sogar drei Magistratssitze zu besetzen, zu Lasten der SPD – und, wenn es der CDU darum ging: auch dabei wäre die FDP unberücksichtigt geblieben (Tabelle 5).
Mit Karl-Friedrich Emde verliert die Waldecker Kommunalpolitik einen ausgewiesenen Fachmann. Als Kommunalrechts-Dozent an der Hessischen Hochschule für Verwaltung in Kassel und ausgebildeter Diplom-Oekonom beruflich tätig hat er die zurückliegenden fünfzehn Jahre lang im Magistrat gewirkt. Zuvor war er bereits sechs Jahre Stadtverordneter und auch 10 Jahre Ortsgerichtsvorsteher. Neben Emde ist mit Gerhard Germann von der FWG auch der erste Stadtrat der vergangenen 15 Jahre ausgeschieden. Dass dafür in einer konstituierenden Sitzung eines Stadtparlaments weder vom neuen Mehrheitsführer Jürgen Vollbracht noch vom neuen Parlamentsvorsteher Werner Pilger (beide CDU), anerkennende und persönliche Worte der Würdigung gefunden werden, ist nicht nachzuvollziehen. Der Verweis auf eine der kommenden Sitzungen, in der entsprechende Ehrungen stattfinden sollen, reicht nicht aus.
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Warum die CDU einen solchen Weg eingeschlagen hat, ist der FDP Waldeck unverständlich, hat sie doch dadurch selbst nichts gewonnen. Sie stellt weiterhin nur zwei Stadträte, einen Ausschussvorsitzenden und Werner Pilger wäre als Mitglied der größten Fraktion das Amt des Stadtverordnetenvorstehers nach parlamentarischer Tradition in jedem Fall angetragen worden. Die SPD hat offensichtlich alles richtig gemacht. Trotz des Verlustes bei der Kommunalwahl mit einem Minus von 7% und nur noch acht Parlamentssitzen (minus zwei) können die Genossen weiterhin zwei Stadträte und – auf Vorschlag der CDU – voraussichtlich erstmals auch den Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses stellen. Zudem war die SPD durch das gewählte Wahl-Verfahren auf jeden Fall abgesichert. Ein weiterer Abweichler bei der CDU mehr und der Stadtratsposten von jetzt Martin Dezimbalka wäre zur FDP gewechselt. Die FDP konnte ihren Stimmenanteil bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung von 6,5% auf 10,4% und damit auch ihren Sitzanteil von 2 auf 3 ausweiten, während die neue ganz große Koalition zwei Sitze bei der SPD verlor. Bei einer diesem Wahlergebnis entsprechenden Sitzverteilung im Magistrat hätte die SPD einen ihrer bisherigen Stadtratsposten an die Grünen abtreten müssen.
