Infoveranstaltung der SPD Frankenberg
Frankenberg(nh/od). Die Frankenberger SPD lädt am Mittwoch den 24. Februar 2016 zum Infoabend unter dem Motto „Alles marode? – Kommunale Daseinsfürsorge sichern!“ um 19 Uhr 30 in die Ederberglandhalle (Nebensaal 1) ein.
Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger. Zunächst wird die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer zur mangelhaften kommunalen Finanzausstattung in Hessen berichten: „Wenn wir über kommunale Haushalte und Handlungsspielräume sprechen, tauchen immer wieder die Schlagworte KFA (kommunaler Finanzausgleich), Konsolidieren, Sparen, Kürzen auf der politischen Agenda auf“, sagt die SPD-Politikerin Dr. Daniela Sommer. Die nachhaltige Sicherung und Entwicklung kommunaler Selbstbestimmung sei aber die Voraussetzung für einen sozialen Staat, sprich einer sozial-agierenden Kommune. Anschließend wird Dr. Hendrik Sommer, Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat, die Ideen der SPD Frankenberg zum kommunalen Handeln vorstellen. Die SPD Frankenberg will ihre Sicht auf die kommunale Handlungsfähigkeit skizzieren und Gestaltungmöglichkeiten vorstellen und mit Bürgerinnen und Bürger darüber ins Gespräch kommen. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Hendrik Sommer betont: „Die SPD Frankenberg setzt sich für den Erhalt der Infrastruktur, der öffentlichen Dienstleistungen und der sozialen Einrichtungen nachhaltig ein, damit Frankenberg und seine Stadtteile lebenswert bleiben. Uns ist es ein Anliegen die Stimme der Bürgerinnen und Bürger im Stadtparlament zu vertreten.“
