„Moralismus überwuchert Recht und aktuelle Einwanderungspolitik ist verfassungswidrig.“ Dies konzedierte kürzlich sehr prägnant der Völkerrechtsexperte Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider bei einer AfD Veranstaltung in Giessen und in diversen Veröffentlichungen. Neben menschlichem Verständnis für die persönliche Lage der Zuwanderer, klärt er deutlich über die Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit GG Artikel 16a Absatz 1 (Drittstaaten) und dem Schengen-Abkommen bei der momentan durchgeführten Einreise- bzw. Asylpraxis auf.
Auch die praktizierte „humanitäre“ Duldung des Aufenthaltes der überwiegend illegalen Zuwanderer ist verfassungswidrig und de jure Rechtsbruch. Unabhängig von der gnadenlosen Überforderung unserer Sicherheitskräfte, Verwaltungen , unserer sozialen Systeme durch die schiere Masse der Zuwanderer und des letztendlich entstehenden potentiellen sozialen Sprengstoffs für unsere Gesellschaft, bleiben folgende Fragen zu beantworten: Wann findet eine gerechte Abwägung der Interessen der Zuwanderer und der einheimischen Bevölkerung statt ? Wann wird unsere zuständige Bundesregierung für den mutwillig herbeigeführten hunderttausendfachen Rechtsbruch und die völlig unnötige Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zur Verantwortung gezogen? Mein Aufruf geht an alle noch aufrichtigen Demokraten in der CDU, SPD und FDP: Vertreten Sie bitte ab sofort unsere Interessen, insbesondere die unserer Nachkommen. Ziehen Sie die Konsequenzen und helfen Sie diesen Mißstand umgehend zu beenden.
Dr. Andreas Salzmann
