Korbach(nh/od). Erstaunt zeigt sich der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen im Kreistag, Jürgen Frömmrich über das Interview von Bromskirchens Bürgermeister, Karl- Friedrich Frese, der sich zu den Sale-and-lease-back Geschäften des Landkreises und möglichen Zahlungen von Grundsteuer an die Städte und Gemeinden äußerte.
Nach Ansicht der Grünen leidet die CDU im Kreistag, aber insbesondere deren Fraktionsvorsitzender Karl-Friedrich Frese an schwerem Gedächtnisverlust. Anders könne man die Äußerungen Freses sonst nicht nachvollziehen. „ Die CDU versucht systematisch zu verdrängen, dass der letzte Landrat Helmut Eichenlaub war und das Parteibuch der CDU hatte. Dieser Helmut Eichenlaub war es, der das Sale-and-lease-back Geschäft eingefädelt hat. Die CDU, FWG und FDP Koalition hat dieses Vorhaben mitgetragen. Auch wir GRÜNE haben diesem Modell zugestimmt. Die kritische Begleitung die Karl-Friedrich Frese schön betont, hat es als das Geschäft beschlossen wurde, nicht gegeben. Vielmehr wurden kritische Nachfragen der SPD vom Tisch gewischt. Sowohl von Ex-Landrat Eichenlaub, als auch von Ex-Dezernet Niederstrasser (damals noch als Leiter des Rechtsamtes des Kreises) als auch von der Hannover-Leasing (eine Gesellschaft der Hessische-Thüringischen Landesbank und der Sparkassen Hessen-Thüringen). Wir fordern die CDU dazu auf die Verantwortung für die damalige Entscheidung zu übernehmen und nicht den „schwarzen Peter“ anderen zuzuschieben“, so Jürgen Frömmrich.
Man kann die Vergangenheit nicht ausblenden, auch wenn das die Spitze der CDU noch so gerne möchte. Die Fraktion der GRÜNEN erinnert an die Aussagen von CDU und Landrat Eichenlaub zu den Sale-and-lease-back Geschäften. So meinte Helmut Eichenlaub bei seiner Neujahrsbotschaft 2009: „Immer noch skeptisch betrachtet werden das Sale-and-lease-back Geschäft […] Ich bin sicher, dass man aus einer ferneren Rückschau erkennen wird, dass diese Transaktionen segensreich waren. Deshalb würde ich es immer wieder genauso machen, denn ich weiß, dass wir dadurch in einem großen Umfang finanzielle Spielräume geschaffen haben“.
Die CDU schreibt in ihrem Wahlprogramm 2006 folgendes: „Ende der 90iger Jahre und Anfang der 2000er Jahre wurde hier bahnbrechendes mit dem Landrat und Finanzdezernenten Helmut Eichenlaub geleistet. Auch neue Gedanken hielten Einzug, wie das sogenannte Sale-and-lease-back Geschäft. Entgegen aller Unken-Rufe blieb der Kreis hierbei wirtschaftlicher Eigentümer. Die Barwertvorteile in Millionen-Höhe waren unverzichtbar für zukünftige Investitionen in den Bildungssektor, in die Schulen und somit in die Zukunft unserer jungen Menschen.“2
„ Es zeugt nicht von Größe der CDU, die jetzige Koalition im Kreis für Fehler verantwortlich zu machen, die man selbst jahrelang unterstützt hat. Wenn die CDU der Meinung ist, dass Sale-and-lease-back ein Fehler war, dann war das auch ein Fehler der CDU“, so Frömmrich weiter.
