Frankenberg/Kassel/nh/od). Die SPD-Nordhessenrunde, ein Zusammenschluss der nordhessischen SPD-Landtagsabgeordneten, in der auch die Landtagsabgeordnete Daniela Neuschäfer aktiv ist, informierte sich kürzlich vor Ort beim Nordhessischen Verkehrsverbund in Kassel
Angesichts der zahlreichen Schwierigkeiten vor denen die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs steht, ist rasches Handeln unerlässlich“. Dies erklärte die Sprecherin der SPD-Nordhessenrunde Brigitte Hofmeyer nach den Ausführungen der beiden Geschäftsführer des Nordhessischen Verkehrsverbundes, Wolfgang Dippel und Wolfgang Rausch. Die Bundesregierung muss die so genannten Regionalisierungsmittel, die seit der Bahnreform 1993 eine wesentliche Finanzierungsquelle für den Schienenpersonennahverkehr darstellen, stärker erhöhen. Im Moment würden die Kosten für den NVV durch steigende Löhne und höhere Trassen- und Energiekosten, jährlich um rund 3,0 Prozent steigen. Der Bund stocke die Regionalisierungsmittel aber nur um 1,5 Prozent auf. „Die übrigen Mehrkosten müssen Länder und Kommunen tragen. Das Ergebnis ist, dass Straßen unsaniert bleiben oder Bus- und Bahnlinien gestrichen werden. Die Finanzierungslücke wird immer größer, auch weil sich die Landesregierung weigert, eigene Finanzmittel zur Defizitabdeckung zu leisten“, ergänzte die Sprecherin der SPD-Nordhessenrunde.
„Sozialdemokratische Infrastrukturpolitik will in größerem Maßstab den Schienenverkehr und den ÖPNV fördern, um eine Energiewende durch eine Mobilitätswende flankieren zu können“, betonte auch der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Frankenberger. In diesen Kontext gehört auch die anstehende Verhandlung zur Revision der Regionalisierungsmittel für den ÖPNV und den Schienenpersonennahverkehr. Die Landtagsabgeordneten der SPD-Nordhessenrunde vermissten zudem von der schwarz-grünen Landesregierung originäre Landesmittel für den ÖPNV, wie die Partei von Bündnis 90/ Die Grünen in ihrem Wahlprogramm versprochen hätte. Neuschäfer sprach wichtige Themen für den Landkreis Waldeck-Frankenberg an: Die Frankenberger Stadtverordneten hatten bereits im November gemeinsam eine Resolution formuliert und um eine Reduzierung des Preisgefälles zwischen den Verkehrsverbünden RMV und NVV erbeten. Eine Änderung der Tarifstrukturen, insbesondere in den Grenzgebieten von NVV und RMV, ist nicht nur für die Stadtverordneten, sondern vor allem für die Pendler wünschenswert. Die Geschäftsführer des NVV versprachen, das Anliegen nicht aus den Augen zu verlieren. Außerdem betonte Neuschäfer: „Im ländlichen Raum brauchen wir eine optimierte Mobilität“. Dippel erläuterte das derzeit verschiedene alternative Betriebsformen in Probe sein. Hierzu gehöre u. a. auch das AS-Taxi. Schließlich muss man schauen, welche alternativen Betriebsformen an den Standorten am besten funktionieren. Neuschäfer merkte weiter an, dass es wichtig ist, mit der Bahnreaktivierung auch die Verbindungen zu den touristischen Marken wie zum Beispiel dem Edersee zu berücksichtigen. Mit schlechten Verbindungen, befürchtet die Abgeordnete, dass die Attraktivität der Bahnstrecke bezüglich des Tourismus leiden kann. Wenn Kunden der Bahn beispielsweise in Herzhausen aussteigen, auf einen möglicherweise halben See schauen müssen, ohne weitere Verbindungsmöglichkeiten, können sie die Urlaubsregion nicht weiter erkunden. „Wir brauchen eine Infrastruktur, die es ermöglicht im Landkreis von A nach B zu kommen – vor allem für Einheimische, aber auch für Urlauber“, so Daniela Neuschäfer.
